FAZ:

Am 18. Oktober soll das Waffenembargo gegen Iran auslaufen. Es ist in einer Resolution verankert, in der der Sicherheitsrat sich hinter das Atomabkommen zwischen Teheran und sechs Großmächten gestellt und ihm so Rechtskraft verliehen hat. Zwar zogen sich die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump 2018 aus dem historischen Pakt zurück. Doch stellte dessen Regierung mehrmals klar, dass sie das Waffenembargo nicht auslaufen lassen wolle.

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Der chinesische UN-Botschafter Zhang Jun warnte die Vereinigten Staaten nach ihrem Scheitern davor, vom Sicherheitsrat nun das Inkraftsetzen des „Snapbacks“ zu verlangen. Dazu hätten sie kein Recht, da sie dem Atompakt mit Iran nicht länger angehörten, sagte Zhang. Dieser Ansicht sei übrigens die überwältigende Mehrheit der Mitglieder des Sicherheitsrats. Sollten die Vereinigten Staaten dennoch ihre Pläne weiterverfolgen, seien sie zum Scheitern verurteilt.

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Pompeo sagte am Samstag in Wien, die Vereinigten Staaten würden keinen Millimeter von ihrer Forderung abweichen. Teheran wiederum droht mit dem Ausstieg aus dem Atomabkommen, falls der Sicherheitsrat das Embargo verlängern sollte.

„Zum ersten Mal in der Geschichte wurde ein Vorschlag der Vereinigten Staaten im UN-Sicherheitsrat abgelehnt“, sagte der iranische Präsident Rohani im Staatsfernsehen. „Das ist eine große politische Niederlage für Washington.“

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